Kategorie -Jugendliche

Zwischen Teenagern kommt es in Düsseldorf zuletzt mehrfach zu gewalttägigen Auseinandersetzungen mit Messern. Ein Jugendlicher erliegt seinen Verletzungen. Ein 17-Jähriger, der als mutmaßlicher Haupttäter bei einer Attacke auf drei junge Männer in Düsseldorf gilt, stellt sich jetzt der Polizei.

Nach teils lebensgefährlichen Stichen gegen drei junge Männer in der Düsseldorfer Altstadt hat sich ein Tatverdächtiger gestellt. Der erst 17-jährige Jugendliche soll noch einem Haftrichter vorgeführt werden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Eine Mordkommission ermittelt wegen versuchten Totschlags.

Der 17-Jährige soll am frühen Abend des Karnevalssonntags auf drei Fremde im Alter von 17, 18 und 22 Jahren eingestochen haben, mit denen er den Angaben zufolge aneinander geraten war. Gestern hatte die Polizei Bilder aus einer Überwachungskamera veröffentlicht, um den Verdächtigen zu identifizieren. Noch am gleichen Abend hätten sich der 17-Jährige und ein gleichaltriger vermeintlicher Mittäter bei der Bundespolizei gestellt. Der Begleiter durfte wieder gehen.

In den vergangenen Monaten hatte es in der Landeshauptstadt bereits mehrfach blutige, teils lebensbedrohliche Gewalttaten mit Messern unter Heranwachsenden gegeben. Im Februar wurde ein 16-Jähriger festgenommen, der im Oktober einen anderen Jugendlichen bei einer Messerattacke lebensbedrohlich verletzt haben soll. Nur wenige Tage zuvor war ein 19-Jähriger aus Bottrop seinen schweren Verletzungen nach einer Schlägerei erlegen. Er starb nach Polizeiangaben an einer Stichverletzung ins Herz.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zusätzlich bekommen, Finanzminister Lindner gibt für das Sondervermögen ein klares Ziel vor. Die Unionsfraktion stellt aber Bedingungen für eine Verfassungsänderung. Die Grüne Jugend sieht das Problem in der Wehrfähigkeit, nicht beim Geld.

Bundesfinanzminister Christian Lindner will, dass die Bundeswehr mit der geplanten Milliarden-Investition zu einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa wird. „Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht“, sagte der FDP-Chef in der ARD. Über ein Sondervermögen sollen mit neuen Schulden 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Im Grundgesetz solle abgesichert werden, dass der Bundeswehr-Topf nicht durch wechselnde parlamentarische Mehrheiten modifiziert oder anders verwendet werden könne, sagte Lindner.

Die Unionsfraktion im Bundestag knüpft ihre Zustimmung für eine Verfassungsänderung zum Aufbau des Sondervermögens für die Bundeswehr allerdings an Bedingungen. „Wir werden keine Blankoschecks unterschreiben, sondern erwarten eine intensive Beratung“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Bisher kennen wir nur die Überschrift.“ Er betonte zugleich, die Union biete „in dieser schweren Zeit der Bundesregierung eine kooperative Zusammenarbeit an. Bundeskanzler Olaf Scholz habe im Bundestag einen möglichen Weg vorgezeichnet, aber die Details seien noch völlig offen, sagte der Erste Parlamentsgeschäftsführer der größten Oppositionsfraktion.

Frei forderte „Konsequenzen“ für die Haushaltspolitik insgesamt. Eine moderne Bundeswehr und eine glaubwürdige militärische Abschreckung seien zwingend. Dafür bedürfe es einer neuen Schwerpunktsetzung im Bundeshaushalt. „Das kann nicht auf Kosten zukünftiger Generationen gehen“, sagte der CDU-Politiker.

Die Grüne Jugend zeigt sich derweil irritiert über die Rüstungspläne der Bundesregierung. Diesen würden „ohne jegliche politische oder gesellschaftliche Debatte“ vorangetrieben, bemängelte der Co-Chef der Grünen-Nachwuchsorganisation, Timon Dzienus. „Der vermeintliche Investitionsbedarf bei der Bundeswehr resultiert insbesondere aus Missmanagement und Fehlplanung, nicht aus fehlendem Budget“, sagte er. „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für langfristige aus- und aufrüstungspolitische Debatten, sondern für konkrete Unterstützung für die Menschen in der Ukraine.“

NATO lobt deutsche Investitionen

Es sei eine zentrale Sicherheitsfrage, sich durch erneuerbare Energien unabhängig zu machen, betonte Dzienus. „Statt in weitere Aufrüstung zu investieren, muss der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Wärmewende und der vollständige Ausgleich der sozialen Auswirkungen, wie steigende Energiepreise, oberste Priorität haben. Die Schuldenbremse darf hierfür nicht länger im Wege stehen.“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich dagegen erfreut über die Ankündigungen zur Stärkung der Bundeswehr. „Ich begrüße ausdrücklich die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen und wichtige neue Fähigkeiten zu erwerben“, sagte er. „In einer für die europäische Sicherheit entscheidenden Zeit stellt diese Entscheidung eine bedeutende Investition in die Sicherheit und Freiheit unserer Nationen dar.“ Künftig sollen Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland in Verteidigung investiert werden.

Die zwei Prozent sind seit Jahren NATO-Zielgröße. Deutschland lag 2021 allerdings gerade einmal bei Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP, basierend auf Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 48,4 Milliarden Euro nach NATO-Vergleichszahlen. Nicht inflationsbereinigt waren es 2021 nach NATO-Standards rund 53,2 Milliarden Euro.

Im normalen Haushalt will Finanzminister Lindner ab 2023 trotzdem die Schuldenbremse wieder einhalten. Umso mehr müsse man dort mit jedem Euro sorgfältig umgehen und genau überlegen, was leistbar sei, betonte er. „Wir werden in den nächsten Jahren alle öffentlichen Ausgaben priorisieren müssen.“ Das passiere aber nicht wegen der Stärkung der Bundeswehr, sondern sei unabhängig davon ohnehin nötig.

In diesem Jahr will Lindner wegen der Corona-Krise noch einmal 99,7 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Steuererhöhungen seien weiter ausgeschlossen.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

Über Jahre missbraucht ein katholischer Priester immer wieder Kinder und Jugendliche sexuell. Ein Kölner Gericht verurteilt den Mann jetzt zu zwölf Jahren Haft und Schmerzensgeld für drei seiner Opfer. In dem Prozess tritt auch das eklatante Versagen der katholischen Kirche in dem Fall zutage.

Das Landgericht Köln hat einen katholischen Priester zu zwölf Jahren Haft wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt. Der 70 Jahre alte Pfarrer muss außerdem drei Nebenklägerinnen Schmerzensgeld in Höhe von 5000, 10.000 und 35.000 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte 13 Jahre Haft gegen ihn gefordert, die Verteidigung maximal acht Jahre.

Die Anklage gegen den Priester umfasste 118 Tatvorwürfe. Demnach missbrauchte der Priester über viele Jahre hinweg Kinder und Jugendliche. Das jüngste Opfer war ein neun Jahre altes Mädchen. Der Priester zwang Kinder zum Geschlechtsverkehr, zu Oralsex und zu vielen anderen sexuellen Handlungen. Während des Prozesses hatten sich weitere Opfer gemeldet, woraufhin die Anklage erweitert wurde und der Priester in Haft kam. Das Gericht sah Wiederholungsgefahr.

In dem seit November laufenden Prozess wurde deutlich, dass der Priester stets ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis auszunutzen verstand. Er missbrauchte den Zeugenaussagen zufolge zum Beispiel ein Mädchen, das in einer Ferienfreizeit Heimweh hatte. In einem anderen Fall erweckte er den Eindruck, sich um die Tochter einer alkoholkranken Mutter kümmern zu wollen. Als Krankenhausseelsorger baute er zu einer Familie ein besonderes Vertrauensverhältnis auf. In einem Fall schloss er mit Eltern eine „Therapievereinbarung“ für ihre angeblich jähzornige Tochter ab. Stets habe er dies dann dafür ausgenutzt, die Mädchen sexuell zu missbrauchen, so die Anklage.

Erzbistum Köln ist sich keiner Schuld bewusst

Obwohl den Verantwortlichen des Erzbistums Köln immer wieder Vorwürfe und Gerüchte gegen den Pfarrer zugetragen wurden, erhielt er stets aufs Neue die Gelegenheit, mit Kindern allein zu sein. Das Erzbistum bezahlte sogar seine Anwaltskosten, nachdem vorübergehend gegen ihn ermittelt worden war. Die Ermittlungen wurden zunächst wieder eingestellt, weil die Nichten des Pfarrers ihre belastenden Aussagen zurückzogen.

Amtsträger des Erzbistums Köln haben in dem Prozess gleichwohl jede Mitverantwortung bestritten. „Wir haben konsequent gehandelt“, beteuerte etwa der Hamburger Erzbischof Stefan Heße, früher Personalchef in Köln, in seiner Zeugenvernehmung. Der Vorsitzende Richter Christoph Kaufmann hat seine Irritation über die Haltung der katholischen Verantwortungsträger teilweise offen gezeigt. So fragte er den ebenfalls als Zeuge geladenen ehemaligen Kirchenrichter Günter Assenmacher, warum dieser keine eigene Recherche unternommen habe, um dem Fall auf den Grund zu gehen. Man könne einen Missbrauchsfall schwerlich durch Herumblättern in der Personalakte aufdecken, hielt er ihm vor. Assenmacher antwortete, weitergehende Untersuchungen seien nicht seine Aufgabe gewesen.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

Sie können mehr von den nachrichten auf lesen quelle

Die psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen ist nicht mehr ganz so stark wie in Zeiten strenger Kontakt-Beschränkungen, aber weiterhin höher als vor der Pandemie. Zu diesem Fazit kommen Hamburger Wissenschaftler. Besonders betroffen sind Kinder aus sozial benachteiligen Familien.

Kopfschmerzen, Gereiztheit, Einschlafprobleme: Die psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ist einer Analyse Hamburger Wissenschaftler zufolge weiterhin hoch. Rund ein Drittel empfindet demnach weniger Lebensqualität. Vor der Corona-Krise waren es 2 von 10 Kindern, also ein Fünftel. Das ist das Ergebnis der dritten Befragung aus dem Herbst 2021 der sogenannten Copsy-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), die nun präsentiert wurde.

Das psychische Wohlbefinden und die Lebensqualität der Jungen und Mädchen hätten sich aber im Vergleich zu früheren Befragungen während der Pandemie verbessert, weil Kontakt-Beschränkungen nicht mehr so streng seien, Schulen wieder geöffnet hätten und Sport angeboten werde. Die Forscher stellten den Angaben zufolge bei den Kindern auch etwas weniger psychische Auffälligkeiten fest als bei den beiden ersten Befragungen. Es waren mit 29 Prozent aber immer noch etwa 10 Prozentpunkte mehr als vor der Pandemie. Das zeigt sich laut Studie vor allem bei Mädchen und Jungen aus sozial benachteiligten Familien. Konkret seien Ängstlichkeit und depressive Symptome leicht zurückgegangen.

„Das wichtigste Ergebnis ist, dass sich Wohlbefinden, Lebensqualität und psychische Gesundheit während der Pandemie deutlich gegenüber der Zeit vorher verschlechtert haben“, sagte die Leiterin der Studie, Ulrike Ravens-Sieberer. Man sehe gleichzeitig, wenn sich das Leben wieder normalisiere, erholten sich auch die Kinder. „Aber trotzdem ist es noch eine hohe Belastung. Das darf man nicht unterschätzen.“ Nicht alle belasteten Kinder und Jugendlichen würden mit einer Angststörung oder Depression reagieren, betonte die Professorin. „Die meisten Kinder und Jugendlichen werden die Krise vermutlich gut überstehen.“ Das gelte vor allem für jene aus stabilen Familienverhältnissen.

Viele Kinder naschen mehr als vor Pandemie

Etwa jedes fünfte Kind isst den Wissenschaftlern zufolge noch mehr Süßigkeiten als vor der Pandemie. Der Medienkonsum sei verglichen mit den ersten beiden Befragungen wieder etwas zurückgegangen. Etwa 80 Prozent der Eltern fühlten sich der aktuellen Befragung zufolge aufgrund der Pandemie weiterhin belastet. Es funktioniere aber inzwischen besser, den Alltag zu organisieren.

In der Copsy-Studie untersuchen die UKE-Forschenden die Auswirkungen und Folgen der Corona-Pandemie auf die seelische Gesundheit und das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Von Mitte September bis Mitte Oktober 2021 nahmen mehr als 1100 Mädchen und Jungen sowie mehr als 1600 Eltern mittels Online-Fragebogen teil. 75 Prozent von ihnen waren bereits bei den ersten beiden Befragungen dabei. Im Mittelpunkt standen Kinder zwischen 7 und 17 Jahren. Die Copsy-Studie ist den Angaben zufolge die bundesweit erste ihrer Art. Im Vergleich zu den Mitteilungen zu den früheren Befragungen wurden die nun veröffentlichten Zahlen laut UKE internationalen Publikations-Richtlinien angepasst.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie machen vor allem Kindern und Jugendlichen zu schaffen. Auf ihnen lasten psychische und physische Erkrankungen schwer. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung fordert deshalb, sie besonders in den Blick zu nehmen.

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung fordert, dem Wohl von Kindern in der Pandemie eine hohe Priorität einzuräumen. „Die Pandemie belastet Kinder und Jugendliche aus vielfältigen Gründen besonders stark“, teilte der Expertenrat in seiner siebten Stellungnahme in Berlin mit. „Dies schließt zum einen, wenn auch in geringerem Ausmaß als in anderen Altersgruppen, die primäre Krankheitslast durch die SARS-CoV-2-Infektion selbst ein“, hieß es.

Besonders schwerwiegend sei allerdings die sogenannte sekundäre Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen der Kinder und Jugendlichen. Sie würden ausgelöst etwa durch Lockdown-Maßnahmen, Belastungen in der Familie wie Angst, Krankheit, Tod oder Existenzverlust, Verlust an sozialer Teilhabe oder an Planungssicherheit. „Besonders betroffen davon sind Kinder aus sozial benachteiligten Familien.“

Kinder müssten vor Infektionen und vor Erkrankungen infolge der Pandemie gleichermaßen geschützt werden. Das Gremium sprach sich dafür aus, eine interministerielle Arbeitsgruppe mit Vertretern der Interessen von Kindern und Jugendlichen wieder einzusetzen und daran auch Schülerinnen und Schüler zu beteiligen. „Deren Empfehlungen sollen in Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene münden.“ Zugangsbeschränkungen, die einen Großteil der Kinder und Jugendlichen vom Besuch altersgerechter Freizeitangebote ausschlössen, müssten auf Bundes- und Länderebene entfallen, soweit es die pandemische Lage erlaube. „Die aktuellen Regelungen für Kinder und Jugendliche unterscheiden sich drastisch und scheinbar willkürlich zwischen den Bundesländern.“ Die Länder sollten die Regeln einheitlich und nach dem Prinzip der maximal möglichen Teilhabe gestalten.

Experten begrüßen Impfung ab fünf Jahren

Der Expertenrat begrüßte, dass Corona-Impfstoffe für Kinder ab fünf Jahren zugelassen seien. Die vollständige Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an Bildung, Kultur und anderen Aktivitäten des sozialen Lebens dürfe jedoch nicht vom Impfstatus abhängig gemacht werden. „Die Impfung der Kinder und Jugendlichen kann einen Beitrag dazu leisten, die Sozialsysteme Schule, Kita sowie Freizeit- und Sportangebote zu stabilisieren“, erklärte das Gremium. „Sie ersetzt nicht das Schließen von Impflücken bei Erwachsenen.“ Die Experten erklärten, dass die Krankheitslast der Kinder und Jugendlichen durch eine akute Infektion mit dem Coronavirus im Vergleich zu Erwachsenen geringer sei. Dennoch könnten auch Kinder und Jugendliche, insbesondere mit Vorerkrankungen und Risikofaktoren, schwer erkranken.

Neben der akuten Krankheit werde im Kinder- und Jugendalter in seltenen Fällen mehrere Wochen nach einer Infektion das Entzündungssyndrom PIMS beobachtet, das bei einem Teil der Betroffenen intensivmedizinisch behandelt werden müsse. Seit Pandemie-Beginn seien im Register der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie aus über der Hälfte aller deutschen Kinderkliniken insgesamt etwa 700 PIMS-Fälle gemeldet worden. „Die tatsächliche Zahl wird aufgrund der annehmbaren Untererfassung höher liegen.“

Dem Corona-Expertenrat zur Beratung der Bundesregierung gehören etwa der Virologe Christian Drosten, die Virologin Melanie Brinkmann und die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, an.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

Der US-Impfstoffhersteller Novavax testet sein Vakzin gegen Covid-19 eigenen Angaben zufolge erfolgreich bei Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren. Die Wirksamkeit des Mittels liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 82 Prozent, teilt der Hersteller mit. An der Studie nahmen rund 2247 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in den USA teil – allerdings zu einer Zeit, als die Delta-Variante des Virus noch vorherrschend war, nicht die Omikron-Variante. Die Impfung sei gut vertragen worden. Innerhalb der kommenden Wochen wolle man sich um eine Zulassung für diese Altersgruppe bemühen, hieß es von Novavax. In Europa ist der Novavax-Impfstoff für Erwachsene bereits zugelassen, in den USA wird eine Zulassung derzeit geprüft.

+++ 18:47 Trucker-Proteste: Kanadische Provinz Ontario ruft Notstand aus +++
Wegen der seit über zwei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste in Kanada ruft die Provinz Ontario den Notstand aus. Ontarios Ministerpräsident Doug Ford kündigt Maßnahmen zur Beendigung der Blockaden unter anderem in der kanadischen Hauptstadt Ottawa und an einer wichtigen Grenzbrücke nach Detroit an. Dazu gehörten Geldstrafen von umgerechnet bis zu 70.000 Euro und ein Jahr Gefängnis gegen die Demonstranten. Außerdem könnten den Lastwagenfahrern die Lizenzen entzogen werden. Einsatzkräfte würden zum Schutz wichtiger Straßen, Flughäfen, Häfen und anderer Infrastruktureinrichtungen abgestellt.

+++ 18:18 Belgien öffnet wieder Nachtclubs +++
Nachdem Belgien den Höhepunkt der Omikron-Welle überstanden hat, nimmt das Land Lockerungen der Corona-Regeln in den Blick. Vor allem in der Gastronomie, im Nachtleben und im Kultursektor sollen ab Ende kommender Woche laxere Bestimmungen gelten, wie bei Regierungsberatungen in Brüssel entschieden wird. Dann dürfen Nachtclubs wieder öffnen und die Sperrstunde für Kneipen und Restaurants fällt weg.

+++ 17:57 Frankreich lockert weitere Beschränkungen +++
Frankreich lockert angesichts sinkender Infektionszahlen weitere Corona-Beschränkungen. Vom 28. Februar an entfällt die Maskenpflicht in Innenräumen, in denen die 2G-Regel greift, kündigt das Gesundheitsministerium in Paris an. Betroffen sind Sport- und Kulturveranstaltungen sowie Kinos, Restaurants oder Cafés. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Innenräumen ohne 2G-Pflicht – das ist in Frankreich auch der gesamte Einzelhandel – bleibt die Maskenpflicht vorerst bestehen. Vereinfacht werden die Testpflichten für Kontaktpersonen und die Vorschriften an den Schulen.

+++ 17:24 Luxemburger Parlament beschließt Lockerungen +++
Das Parlament in Luxemburg gibt grünes Licht für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahmen. In der Gastronomie gilt wieder die 3G-Regelung, nach der auch Ungeimpfte mit einem aktuellen negativen Corona-Test Zutritt bekommen. Auch in Hotels sowie in den Bereichen Freizeit und Sport wird die 2G-Plus-Reglung (geimpft oder genesen plus Booster oder Test) durch 3G ersetzt. Außerdem fällt die Sperrstunde um 23 Uhr im Gastro-Bereich weg – Diskotheken und Clubs dürfen wieder öffnen. Im Privaten gibt es keine Kontaktbeschränkungen mehr und Kontaktpersonen von Infizierten müssen nicht mehr in Quarantäne. Das Gesetz, das mit 31 gegen 28 Stimmen beschlossen wurde, tritt noch heute in Kraft.

+++ 17:07 Lauterbach sieht keinen Spielraum für umfangreiche Lockerungen +++
Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor seiner Ansicht nach zu weitgehenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man erwarte den Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte bis Ende Februar, sagt der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Es gebe „keinen Raum für massive Lockerungen zu diesem Zeitpunkt“. Überzogene Lockerungen würden die Pandemie nur verlängern. Dies spreche nicht gegen maßvolle Schritte, die bei der Bund-Länder-Runde am 16. Februar beschlossen werden sollen.

+++ 16:45 Lauterbach schickt Ländern Handreichung für Teil-Impfpflicht +++
Um die Länder bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu unterstützen, legt Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine 23-seitige Handreichung vor. Der SPD-Politiker kritisiert scharf, dass etwa Bayern andeutet, die Impfpflicht für Personal in Pflegeeinrichtungen nicht umsetzen zu wollen. Das sei schlecht für den Schutz der besonders anfälligen Personen. Außerdem sei es ein sehr schlechtes Signal einer Landesregierung, von ihr selbst beschlossene Gesetze nicht umsetzen zu wollen. „Die Bürger sollen alle Gesetze, die wir machen, ernst nehmen“, sagt Lauterbach.

+++ 16:14 Verwaltungsgericht kassiert umstrittene Regelung zum Genesenenstatus +++
Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion ist nach Ansicht eines bayerischen Verwaltungsgerichts in der jetzigen Form nicht zulässig. Das Gericht im mittelfränkischen Ansbach gibt den Eilanträgen von zwei Genesenen statt. Demnach gilt bei den Klägern weiterhin der alte Genesenenstatus von sechs Monaten. Die Gerichtsentscheidung gilt zunächst einmal jedoch nur für die beiden Antragsteller (Az. AN 18 S 22.00.234). In Deutschland war der Genesenenstatus Mitte Januar auf Basis neuer Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf eine Zeitspanne von höchstens 90 Tagen verkürzt worden. Zuvor hatten die Betroffenen ein halbes Jahr lang den Status. Die Entscheidung hatte teilweise heftige Kritik ausgelöst.

+++ 16:01 Auch Wales lockert Beschränkungen +++
Nach England will auch der britische Landesteil Wales seine Corona-Regeln deutlich lockern. Vom 18. Februar an sollen Impf- und Testnachweise, die bislang noch in Kinos, Theatern und bei großen Events verlangt werden, der Vergangenheit angehören, wie die Regionalregierung mitteilte. Ende Februar soll auch die Maskenpflicht nur noch in deutlich weniger Bereichen gelten. Anders als in England müssen die Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften aber weiterhin getragen werden, Schulen sollen darüber selbst entscheiden. So weit wie England, wo Premierminister Boris Johnson bald die Isolationspflicht für Infizierte aufheben will, geht man in Wales vorerst nicht.

+++ 15:39 Gesundheitsministerium sieht Abflachung von Omikron-Welle +++
Das Gesundheitsministerium sieht ein Abflachen der Omikron-Welle, will aber keine Entwarnung geben. Man schließe sich der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts an, dass der Höhepunkt der fünften Welle noch nicht ereicht sei, sagt ein Sprecher des Ministeriums. Er verweist darauf, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in einigen Bundesländern zwar sinke, in anderen aber weiter steige. Am Freitag hatte das RKI im Vergleich zur Vorwoche eine geringere Zahl an Neuinfektionen gemeldet.

+++ 15:06 EMA prüft Berichte über Menstruationsprobleme nach Impfungen +++
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft Berichte über Störungen bei der Menstruation nach der Verabreichung der mRNA-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna. Dabei gehe es um starke Blutungen oder das Ausbleiben der Periode, teilt die EMA mit. Es sei nicht klar, ob es einen kausalen Zusammenhang zwischen Impfung und den Problemen gebe. Man bewerte dazu verfügbare Daten und Informationen, wie etwa Berichte von Patienten und Medizinern, klinische Studien und Fachliteratur.

+++ 14:52 Niederlande vor großer Lockerung von Maßnahmen +++
Die Niederlande wollen zum 18. Februar die meisten Corona-Maßnahmen aufheben. Stadien, Theater, Kinos und Gaststätten sollen dann wieder fast uneingeschränkt für Besucher freigegeben werden. Das kündigt Gesundheitsminister Ernst Kuipers in einem Brief an das Parlament in Den Haag an. Gaststätten sollen dann auch bis 1.00 Uhr öffnen dürfen, statt wie bisher 22.00 Uhr. Eine endgültige Entscheidung soll am Dienstag fallen. Zunächst muss noch das wichtigste Beratergremium der Regierung über die Pläne beraten. Ende Februar will die Regierung, die restlichen Einschränkungen aufheben.

+++ 14:23 Protest-Konvois nähern sich Paris +++
In Frankreich nähern sich Autofahrer in Konvois Paris, um gegen die Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu protestieren. Mit Tausenden Polizisten im Einsatz und Kontrollen an den Mautstationen wollen die Behörden verhindern, dass die als „Freiheitskonvois“ getaufte Protestfahrt aus mehreren Städten bis in die Hauptstadt hineingelangt. Vorbild sind die zahlreichen Lkw-Fahrer, die seit über zwei Wochen das Zentrum der kanadischen Hauptstadt Ottawa blockieren und gegen Impfbestimmungen protestieren. Zugleich sind die Konvois zwei Monate vor der Präsidentenwahl in Frankreich ein Sammelbecken für Kritiker der Regierung und des Präsidenten Emmanuel Macron: Gegner der Corona-Auflagen, aber auch Reste der Gelbwesten-Bewegung von 2018/1019 und Rechtsextreme.

+++ 13:55 Ampel-Abgeordnete streben mit Impfpflicht Quote über 90 Prozent an +++
Mit einem fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahren wollen sieben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP eine weitaus höhere Impfquote erreichen. Nach aktuellem Stand sei klar, „dass wir eine deutliche Steigerung über 90 Prozent anstreben müssen“, sagt Janosch Dahmen von den Grünen bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs.

+++ 13:32 Lauterbach: Verfassungsgericht setzt richtige Priorität +++
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßt das vorläufige grüne Licht der Karlsruher Richter für die weitere Umsetzung der Impfpflicht in sensiblen Einrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht setze die „richtige Priorität“, schreibt der SPD-Politiker bei Twitter. „Der Geimpfte trägt ein minimales Risiko der Nebenwirkung. Damit schützt er Ältere und Kranke, die ihm anvertraut sind, vor Tod und schwerer Krankheit.“ Auch die jetzige Omikron-Variante sei eine Gefahr für diese Menschen.

+++ 13:07 Weitere Öffnungsschritte in Österreich absehbar +++
In Österreich bahnen sich über die bereits geplanten Schritte hinaus weitere Lockerungen der Beschränkungen an. Am nächsten Mittwoch will sich die Regierung nach eigenen Angaben mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer zu entsprechenden Beratungen treffen. „Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten“, sagt Kanzler Karl Nehammer. Die Infektionszahlen seien zwar nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen aber seit Wochen stabil. Branchenvertreter dringen auf ein Ende der Sperrstunde um 24.00 Uhr sowie auf weitere Lockerungen zum Beispiel bei Fitness-Studios und den Wellness-Bereichen von Hotels. Bereits an diesem Samstag fällt unter anderem die 2G-Regel in allen Geschäften und in den Museen.

+++ 12:41 Impftempo wird langsamer: 231.000 Dosen am Donnerstag verabreicht +++
Das Tempo bei den Impfungen lässt weiter nach. Am Donnerstag wurden etwa 231.000 Dosen verabreicht, deutlich weniger als in den Wochen zuvor an einem Donnerstag, wie aus Daten des Robert.Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Es haben bisher mindestens 45,9 Millionen Personen oder 55,2 Prozent der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung erhalten. Den Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind, haben 62,1 Millionen Menschen oder 74,7 Prozent der Bevölkerung erhalten. Mindestens eine Impfdosis haben rund 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent der Bevölkerung bekommen. Eine große Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

+++ 12:16 Bayern sieht sich durch Bundesverfassungsgericht in Kritik an Pflege-Impfpflicht bestätigt +++
Bayern sieht sich trotz des gescheiterten Eilantrags gegen die Impfpflicht in Pflege und Medizin durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Das Gericht habe klar gesagt, dass bestimmte Fragen in dem Gesetz zu klären seien, sagt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek von der CSU vor Journalisten. „Deshalb bestätigt das im Prinzip genau die Linie der bayerischen Staatsregierung.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte am Montag überraschend erklärt, dass sein Bundesland die ab Mitte März geplante einrichtungsbezogene Impfpflicht de facto vorerst nicht umsetzen wolle. Holetschek sagt nun, es müsse sich niemand Gedanken machen, ob Bayern gesetz- oder rechtstreu sei. Aber das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei „noch nicht ideal“.

+++ 11:52 Gericht kippt Obergrenze bei Freiluftveranstaltungen in Niedersachsen +++
Die coronabedingte Begrenzung bei Veranstaltungen unter freiem Himmel in Niedersachsen ist vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) gekippt worden. Die Festlegung dieser Grenze von 500 Menschen sei für sehr große Veranstaltungsorte, wie etwa Fußballstadien, nicht mehr angemessen, teilt das Gericht mit.

+++ 11:36 Dritter Tag in Folge mit mehr als 200 Corona-Toten +++
Wie hat sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen entwickelt? Wie ist die Lage auf den Intensivstationen? Mit aktuellen Fakten zum Infektionsgeschehen ordnet das ntv-Moderatorenteam Daniel Schüler und Vivian Bahlmann zusammen mit dem Epidemiologen Prof. Timo Ulrichs die Corona-Lage in Deutschland und der Welt ein.

+++ 11:14 Ermittlungen wegen mutmaßlichen Betrugs mit Corona-Tests in Baden-Württemberg +++
Ermittler in Baden-Württemberg sind einem mutmaßlichen größeren Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests auf der Spur. Ein 38-jähriger Teststellenbetreiber stehe im Verdacht, mehrere Hunderttausend Euro durch die betrügerische Abrechnung falscher Tests erlangt zu haben, teilen Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt mit. Der Mann betrieb demnach Teststellen vor allem im Großraum Stuttgart, in denen sich Menschen kostenlos testen lassen konnten. Laut Ermittlern erhielt der Verdächtige von der Kassenärztlichen Vereinigung rund 600.000 Euro für Tests, von denen demnach aber mutmaßlich ein Teil gar nicht erfolgte. Sie sprachen von einem höheren sechsstelligen Betrag, den der Mann unrechtmäßig erhielt. Der Verdacht gegen den Beschuldigten ergab sich demnach im Rahmen von Ermittlungen wegen anderer Straftaten, darunter des Drogenhandels.

+++ 10:47 Experte Brockmann: Maximum der Omikron-Welle in nächsten Tagen +++
Der Physiker und Corona-Modellierer Dirk Brockmann rechnet damit, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle demnächst erreicht wird. „Der Verlauf dieser Omikron-Welle scheitelt jetzt und wir rechnen damit, dass dann die nächsten Tage das Maximum erreicht ist“, sagt der Professor der Berliner Humboldt-Universität im Deutschlandfunk. Brockmann verweist darauf, dass Omikron einen klassischen Verlauf aufweise, der an andere Wellen erinnere. Nach einem exponentiellen Wachstum sehe man, „dass der Anstieg langsam zurückgeht. Das heißt, die Zahlen steigen zwar noch sehr, aber es wird weniger“. Nach seinen Prognosen sei Mitte Februar das Maximum erreicht, sagt der Physiker, der Infektionskrankheiten modelliert. Zu möglichen Lockerungen sagt er, dass sie bald möglich seien, dennoch Vorsicht geboten sei. „Wenn man sich die Dynamik dieser Pandemie anschaut, dann weiß man, dass man Geduld haben sollte, bis die Zahlen wieder runtergegangen sind“. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 10:21 Scholz für Umsetzung der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen +++
Bundeskanzler Olaf Scholz mahnt gegenüber den Bundesländern die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen an. „Es geht um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind – Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft“, sagt im Bundesrat. „Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben“, betont Scholz und wies ausdrücklich auf die aktuelle Debatte um die Impfpflicht in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen hin – „die wir alle gemeinsam beschlossen haben“.

+++ 10:10 Scholz will bei Bund-Länder-Treffen ersten Öffnungsschritt angehen +++
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Möglichkeit für baldige Lockerungen. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagt der Kanzler in einer Rede im Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Man werde dabei auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. „Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.“ Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 09:56 Ampel-Abgeordnete stellen Entwurf für Impfpflicht ab 18 vor +++
Die Vorschläge für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP wollen am Mittag ihren fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf vorstellen. Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis zum 15. Mai 2022 alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren. Ab 1. Oktober müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen – bei Behörden oder der Krankenkasse. Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein und bis dahin alle drei Monate auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.

+++ 09:45: Antrag sieht drei Stufen vor: Union will Impfmechanismus statt Impfpflicht +++
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen eigenen Vorschlag zur möglichen Impfpflicht erarbeitet. Nach dem sogenannten Impfvorsorgegesetz soll es einen nach Personengruppen gestaffelten „Impfmechanismus“ geben, der allerdings erst greift, wenn die Corona-Lage sich weiter verschärft, berichtet die ARD. Die Kriterien, ab wann die gestaffelte Impfpflicht greifen soll, sind noch unklar. Im Antrag ist unter anderem die Rede von der voraussichtlichen Schwere der Virusvariante, ihrer Übertragbarkeit und dem Umfang der Immunität der Bevölkerung. Die Details sollen dann in einem möglichen Gesetz formuliert werden, heißt es. Die Unionsfraktion schlägt für die Impfung dann drei Stufen vor: Zunächst sollen alle Menschen ab 60 Jahren geimpft werden. Die zweite Stufe betrifft dann Personen ab 50. Im Anschluss sind Beschäftigte der kritischen Infrastruktur an der Reihe sowie Mitarbeiter in Schulen und Kitas.

+++ 09:34 Streeck gegen Unterschiede zwischen Geimpften und Ungeimpften +++
Der Virologe Hendrik Streeck plädiert für die Abschaffung von Unterschieden zwischen Geimpften und Ungeimpften. „Wir müssen vorsichtig zur Normalität zurück. Da darf es aus meiner Sicht keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften mehr geben“, sagt er dem „Münchner Merkur“. „Doppelt Geimpfte übertragen das Virus wie Ungeimpfte. Das ändert sich mit der Boosterung ein wenig, aber gesichert nur für ein paar Monate. Daher muss man sich generell die Frage stellen, ob man an den G-Regeln festhalten will.“ Für den Sommer hält er eine Abschaffung von Maßnahmen wie der Maskenpflicht für wünschenswert. „Ich plädiere für einen Sommer-Modus und für einen Winter-Modus. Im Sommer könnten wir daher auf Maßnahmen verzichten, im Herbst und Winter wiederum müssten Maßnahmen sein.“ Streeck betont, auch eine überstandene Infektion schütze danach eine Zeitlang gut gegen das Virus: „Ich sag es mal so: 26 europäische Länder sehen den Genesenenstatus bei mindestens sechs Monaten. Ich glaube nicht, dass sich die Wissenschaftler all dieser Länder irren. Ich plädiere dafür, Genesene und Geimpfte gleichzusetzen.“ Er selbst gehe allerdings „lieber mit einer Dreifach-Impfung in eine Infektion“.

+++ 09:32 Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab +++
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen, wie mitgeteilt wird. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.

+++ 09:09 Inzidenz knapp unter 4000: Eichstätt bundesweit an der Infektions-Spitze +++
Mit Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt der Landkreis Eichstätt die am stärksten von der Pandemie betroffene Region Deutschlands. Dem neuesten Datenstand des Robert-Koch-Instituts zufolge weist die krisengeplagte Region in Bayern einen Wert von 3896,6 neu registrierten Fällen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche auf. Dahinter folgen der Landkreis Offenbach in Hessen (2666,2) und der Landkreis Barnim in Brandenburg mit einer Inzidenz von 2613,4. In vielen Landkreisen gibt es erhebliche Meldeprobleme, die die Inzidenzwerte verzerren und zu starken Schwankungen führen können. Von den zehn Regionen mit den höchsten Werten liegen laut RKI sechs in Bayern, drei in Brandenburg und einer in Hessen. Den niedrigsten Wert meldet laut RKI derzeit Greiz. Demnach weist der Landkreis in Thüringen mit einer Inzidenz von 535,9 aktuell die bundesweit niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz auf.

+++ 08:50 Union will sich nicht gegen Teil-Impfpflicht sperren – Frei fordert Nachbesserungen +++
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei, stellt klar, dass die Union sich nicht weigern werde, das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht umzusetzen. „Es geht nicht darum, dass ein Bundesgesetz nicht ausgeführt werden soll, da haben wir ganz klare verfassungsrechtliche Vorgaben und das wird dann jedes Land und jede Behörde, die dafür verantwortlich ist, auch tun“, sagt der CDU-Politiker im „ntv Frühstart“. Frei betont zudem, dass man sich als Union an „Recht und Gesetz“ halte. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von der CSU hatte zunächst angekündigt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen zu wollen. Es gehe vielmehr darum, so Frei, dass die Ampel-Koalition noch „viele rechtliche Einzelfragen“ bei dem Thema klären müsse, bevor man diese Form der Impfpflicht umsetzen könne. Dies sei in den vergangenen zwei Monaten aber nicht passiert.

+++ 08:25 Viele Ausfälle von Beschäftigten im Handwerk +++
Die Omikronwelle hinterlässt deutliche Spuren im Handwerk. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagt: „Es ist zu massiven Quarantäne- und krankheitsbedingten Ausfällen von Beschäftigten in unseren Handwerksbetrieben gekommen und die Umsätze und Auftragsbestände sind wieder bei deutlich mehr Betrieben als noch im Sommer und Herbst zurückgegangen.“ Daher seien betroffene Betriebe „zwingend“ weiter und über das erste Quartal hinausgehend auf Unterstützungsprogramme der Bundesregierung angewiesen. Die Überbrückungshilfe als Kerninstrument der Bundesregierung zur Unterstützung von Firmen läuft Ende März aus. Es deutet sich aber eine Verlängerung bis Ende Juni an. Von Personalausfällen sei fast jeder zweite Betrieb betroffen, so Wollseifer unter Verweis auf eine Umfrage des Zentralverband des Deutschen Handwerks unter Firmen. Gegenüber der Vorbefragung im August 2021 bedeute dies mehr als eine Verdreifachung.

+++ 07:57 Umfrage: 55 Prozent der Deutschen hält Lockerungen für verfrüht +++
Während immer mehr Länder in Europa ihre Corona-Maßnahmen aufweichen oder ganz fallen lassen, hadert Deutschland weiterhin mit konkreten Öffnungsperspektiven. Eine Umfrage des Forschungsinstitutes Forsa zeigt: Bei der Frage nach Erhalt der Maßnahmen ist die deutsche Meinung gespalten.

+++ 07:26 US-Regierung ruft Kanada zu schärferem Vorgehen gegen Trucker-Proteste auf +++
Die US-Regierung ruft Kanada zu einem schärferen Vorgehen gegen die Blockade einer wichtigen Brücke an der gemeinsamen Grenze durch Corona-Demonstranten auf. Das Weiße Haus teilt mit, dass der US-Minister für Innere Sicherheit, Alejandro Mayorkas, „seine kanadischen Amtskollegen anrief und sie aufforderte, von ihren Befugnissen Gebrauch zu machen, um die Situation an unserer gemeinsamen Grenze zu lösen“. Washington habe seine „volle und uneingeschränkte Hilfe“ angeboten. Die US-Regierung sei „rund um die Uhr mobilisiert, um die Krise schnell zu beenden“.

+++ 07:01 Handelsverband: Lage bleibt für viele Einzelhändler schwierig +++
Trotz der Lockerung der Beschränkungen im Einzelhandel in zahlreichen Bundesländern sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) für die Branche noch keinen Grund zum Aufatmen. „Auch wenn 2G beim Einkauf in naher Zukunft in allen Bundesländern fallen sollte, bleibt die Lage für viele Einzelhändler sehr herausfordernd“, sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Pandemie sei noch nicht besiegt, außerdem fehle es an Planungssicherheit und Verlässlichkeit, klagt Genth. Viele Händler hätten in den zwei Corona-Jahren Rücklagen und Eigenkapital aufgebraucht. „Das führt zu einem Investitions- und Modernisierungsstau“, klagt der Branchensprecher. Deshalb müsse die Politik helfen, diese Folgen der Pandemie abzufedern. Notwendig seien bessere Abschreibungsmöglichkeiten sowie Förderprogramme – etwa ein Digitalisierungsfonds.

+++ 06:33 Arbeitgeber lehnen Impfstatusabfrage bei allgemeiner Impfpflicht ab +++
Arbeitgeberverbände lehnen die Kontrolle der Corona-Impfungen bei ihren Mitarbeitern im Falle einer allgemeinen Impfpflicht strikt ab. „Der Staat darf seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen“, sagt der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, der „Rheinischen Post“. Eine Impfpflicht müsse unbürokratisch und praktikabel sein. Wichtig seien für Arbeitnehmer und Arbeitgeber klare, planbare und verlässliche Vorgaben. Der Aufbau eines Impfregisters könne ein Beitrag sein, für die Überprüfbarkeit der Impfungen zu sorgen, so der Arbeitgebervertreter.

+++ 06:12 Biden hält Lockerung bei Maskenpflicht für Kinder für möglich +++
US-Präsident Joe Biden kann sich vorstellen, die Maskenpflicht für Kinder wegen der bevorstehenden Impfzulassung für Kleinkinder unter fünf Jahren bald fallen zu lassen. In einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender NBC News erklärt er, dass immer mehr Kinder geimpft werden und deswegen geschützt sind: „Je mehr Schutz sie haben, desto weniger ist es wahrscheinlich notwendig, die Masken zu tragen.“ Der amerikanische Präsident hält es allerdings für zu verfrüht, die Maskenpflicht ganz aufzugeben.

+++ 05:46 Lehrerverband: Lage in den Schulen weiter angespannt +++
In den Schulen gibt es nach Ansicht des Deutschen Lehrerverbands noch keine Entspannung der Corona-Lage. „Die Omikronwelle hat den Schulbetrieb nach wie vor fest im Griff, auch wenn es gelungen ist, in der Fläche den Präsenzbetrieb weitgehend aufrecht zu erhalten“, sagt Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger. Die enorm hohen Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen hätten die Testkonzepte an den Rand des Scheiterns gebracht. „Wir warnen davor, bei ersten Anzeichen eines Rückgangs der Neuinfektionen sofort Gesundheitsschutzmaßnahmen wie regelmäßige Testungen und die Maskenpflicht zurückzunehmen und abzubauen.“

+++ 04:43 RKI meldet 240.172 Neuinfektionen +++
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 240.172 Neuinfektionen. Das sind 8.666 Ansteckungen weniger als am letzten Freitag. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1472,2, am Vortag lag sie bei 1465,4. 226 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Infektion. Vor einer Woche gab es 170 Todesfälle.

Hinweis: Die Zahlen des RKI weichen in der Regel leicht von jenen Falldaten ab, die ntv.de täglich am Abend meldet. Das ntv.de-Datenteam greift direkt auf die Meldezahlen aus den Bundesländern zu, wie sie von den Ministerien und Behörden vor Ort veröffentlicht werden. Das RKI hingegen ist an die gesetzlich vorgeschriebenen Meldewege gebunden, was zu einem zeitlichen Verzug führen kann.

Zudem bilden die jeweiligen Tageswerte unterschiedliche Erfassungszeiträume ab: Die ntv-Auswertung sammelt die jeweils bis zum Abend veröffentlichten Länderangaben und errechnet daraus einen täglichen Stand der gemeldeten Fallzahlen, der in der Regel ab 20.00 Uhr veröffentlicht wird. Das Erfassungssystem des RKI dagegen berücksichtigt eingehende Meldungen bis Mitternacht, wobei der aktuelle Datenstand dann am nachfolgenden Morgen bekannt gegeben wird.

+++ 03:51 Italien beendet Maskenpflicht im Freien +++
In Italien fällt mit dem heutigen Tag die Maskenpflicht im Freien. Nur noch bei Menschenansammlungen muss draußen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. In Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln muss die Maske weiter aufgesetzt werden. Ab heute öffnen in Italien auch die Diskotheken wieder. Für den Einlass gilt die 2G-Regel – man braucht also einen Genesungs- oder Impfnachweis.

+++ 02:48 Buschmann rügt Söders Impfpflicht-Aussetzung: „Beispielloser Vorgang“ +++
Bundesjustizminister Marco Buschmann übt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für dessen eigenmächtige Abkehr von der beschlossenen Teil-Impfpflicht und will diese nötigenfalls auch gegen seinen Willen durchsetzen. „Aus der Perspektive des Rechtsstaates ist es ein Desaster, wenn Länderchefs den Gedanken in den Raum stellen, ein vom Bundestag und Bundesrat beschlossenes Gesetz zu ignorieren“, sagt Buschmann dem „Tagesspiegel“. Sollte Söder daran festhalten, wäre das „ein beispielloser Vorgang“.

+++ 02:14 Pflegerat: Im Zweifelsfall arbeiten Ungeimpfte weiter +++
Der Deutsche Pflegerat hat große Bedenken zur Umsetzbarkeit der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Krankenhäusern. „Genau genommen gibt es doch keine andere Wahl, als im Zweifelsfall ungeimpfte Pflegekräfte weiter arbeiten zu lassen“, sagt dessen Präsidentin Christine Vogler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Darüber müssen wir offen reden, ohne dass gleich der Vorwurf laut wird, wir würden ungeimpftes Personal schützen.“ Unklar sei auch, wie effektiv eine Impfpflicht für nur einen Teil der Bevölkerung angesichts der Omikron-Welle sei. „Ich würde mir eine klare Aussage vom Expertenrat wünschen, ob diese Impfpflicht im Gesundheitswesen alleine überhaupt noch sinnvoll ist.“

+++ 01:19 Ärztepräsident moniert fehlende Daten in der Lockerungsdebatte +++
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, warnt angesichts der unklaren Datenlage vor verfrühten Lockerungen. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. „Trotzdem ist Vorsicht geboten“, sagt Reinhardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Uns fehlen nach wie vor verlässliche und umfassende Daten zum aktuellen Infektionsgeschehen. Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen.“ Dabei verwies er etwa auf die Zahl der Genesenen in Deutschland. Es sei unklar, wie viele Menschen sich tatsächlich mit Corona infiziert hätten und damit immun seien.

+++ 00:29 Grünen-Fraktionschefin: Grundlage für Maßnahmen verlängern +++
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann spricht sich für eine Verlängerung der Rechtsgrundlage für bestimmte Corona-Maßnahmen aus. Wenn Lockerungen im öffentlichen Leben griffen, „müssen sie durch grundlegende Schutzmaßnahmen, wie das Tragen von Masken, weiter unterstützt werden“, sagt Haßelmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Für diesen Basisschutz brauchen wir aus unserer Sicht eine begrenzte Verlängerung der rechtlichen Grundlagen über den 19. März hinaus und eine Öffnungsperspektive in Stufen.“ Bund und Länder sollten darüber auf der nächsten MPK beraten, so Haßelmann.

+++ 23:55 Studie: Novavax hat bei Jugendlichen Wirksamkeit von 80 Prozent +++
Der Impfstoff von Novavax erweist sich in einer Studie mit Jugendlichen im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren zu 80 Prozent wirksam nach der Gabe von zwei Dosen. Die Ergebnisse stammten allerdings aus der Zeit, als die Delta-Variante in den USA dominant gewesen sei, teilt der Vakzin-Hersteller mit. Die Tests hätten zwischen Mai und September stattgefunden. Bei Erwachsenen soll der Impfstoff früheren Studien zufolge eine Wirksamkeit von über 90 Prozent besitzen.

+++ 23:13 Termin für Impfpflicht-Abstimmung wankt +++
Die Abstimmung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird sich womöglich verzögern. Die nächste Bundestagsdebatte zu dem Thema könne wohl nicht wie geplant kommende Woche stattfinden, berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Entwurf für eine Impfpflicht ab 50 werde nicht rechtzeitig fertig. Aus der SPD-Fraktion heiße es nun, die Abstimmung solle „vor Ostern“ stattfinden. Ursprünglich war der Termin für Ende März angesetzt.

+++ 22:20 Proteste in Kanada beeinflussen Wirtschaft und Grenzverkehr +++
Die Proteste gegen die Corona-Politik der kanadischen Regierung drohen weitreichende Konsequenzen für Wirtschaft und Grenzverkehr des Landes zu verursachen. Angesichts der am Donnerstag anhaltenden Blockade der wichtigen Brücke zwischen der Stadt Windsor und dem amerikanischen Detroit sind unter anderem die Autobauer Ford und Toyota gezwungen, ihre Produktionsstraßen teilweise zu stoppen. „Jeden Tag, an dem dieser Übergang geschlossen ist, hat dies Auswirkungen auf die Volkswirtschaften in den Vereinigten Staaten und in Kanada in Höhe von 400 Millionen Dollar“, sagt der Bürgermeister von Windsor, Drew Dilkens. 400 Millionen kanadische Dollar entsprechen etwa 275 Millionen Euro.

+++ 21:49 RKI: 420.000 Arztbesuche wegen Corona binnen einer Woche +++
Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) gab es in Deutschland zuletzt binnen sieben Tagen 420.000 Arztbesuche wegen Covid-19. In der vergangenen Woche habe sich die Zahl entsprechender Arztbesuche im Vergleich zur Vorwoche noch deutlich gesteigert, geht aus dem RKI-Wochenbericht hervor. Seit dem Jahreswechsel stieg die Zahl der Arztbesuche demnach an, und in fast allen Altersgruppen werden die Werte voriger Corona-Wellen deutlich überschritten.

+++ 21:29 Tschechischer Senat lehnt Verlängerung von Corona-Gesetz ab +++
Der tschechische Senat lehnt die Verlängerung eines wichtigen Gesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie über den Februar hinaus ab. Nach einer achtstündigen Debatte stimmte eine Mehrheit von 32 der 62 anwesenden Mitglieder des Oberhauses des Parlaments gegen die Vorlage. Das Gesetz ermöglicht es unter anderem, Geschäfte zu schließen, öffentliche Veranstaltungen zu verbieten und den Schulbetrieb einzuschränken. Die bisherige Regelung läuft Ende des Monats aus. Das letzte Wort hat nun das Abgeordnetenhaus, welches den Senat überstimmen kann.

+++ 20:55 Bundesländer melden mehr als 247.000 neue Fälle +++
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 11.838.689 gestiegen. Wie aus den von ntv.de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen damit 247.863 neue Fälle hinzu. Das ist der höchste Tageswert seit Pandemiebeginn. Im Vergleich zur Vorwoche ergibt sich ein Anstieg von 3,1 Prozent mit 7385 zusätzlichen Fällen. Am Donnerstag vor einer Woche waren noch 240.478 Neuinfektionen registriert worden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion stieg um 223 auf 119.484. Am vergangenen Donnerstag wurden 163 Tote gemeldet. Als aktuell infiziert gelten rund 3.229.624 Personen.

Die vorangegangenen Entwicklungen lesen Sie hier.

Sie können mehr von den Nachrichten auf lesen quelle

Sie können mehr von den nachrichten auf lesen quelle