Unbegleitete minderjährige FlüchtlingeStadt rechnet mit 450 jungen Flüchtlingen
Stuttgart – Jonathan Baffour und Elaye Ibrahim sitzen in ihrem Doppelzimmer. Sie leben in Räumen, in denen ehemals Hotelgäste ein und aus gingen: An der Möhringer Landstraße in Vaihingen hat das Jugendamt ein ehemaliges Hotel für die Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen umfunktioniert. In der sogenannten Inobhutnahmestelle leben derzeit mehr als 28 Flüchtlinge. Es ist die erste Station für die meisten Jugendlichen wie Jonathan Baffour, der aus Ghana geflohen ist. Nach einigen Wochen oder auch Monaten ziehen sie in Wohngemeinschaften, in Einrichtungen des Jugendamts oder leben in betreuten Wohngruppen.
Wenn es nach Mitarbeitern des zuständigen Jugendamts oder Sozialarbeitern wie Jens Peter ginge, gäbe es sehr viel mehr Platz für die Jungen und Mädchen, die sich notgedrungen ohne ihre Eltern auf den Weg nach Europa machen. „Die Eltern investieren oft ihre Ersparnisse, um einem ihrer Kinder die Flucht zu ermöglichen“, sagt Jens Peter von der Arbeitsgemeinschaft Dritte Welt (AGDW). Viele 14- und 15-Jährige, vor allem aus Eritrea, kämen völlig verwahrlost in Stuttgart an, so wie auch Jonathan Baffour.
Stuttgart will Flüchtlinge in Landkreisen unterbringen
Die Zahlen drängen die Helfer verstärkt zum Handeln: Während des ersten halben Jahres 2015 hat das Jugendamt 227 neue minderjährige Flüchtlinge in seine Obhut genommen. Das sind beinahe so viele wie im gesamten vergangenen Jahr, damals waren es insgesamt 260. Lucas-Johannes Herzog vom Jugendamt bestätigt, dass die Stadt daher derzeit nach einer weiteren Unterkunft für die unbegleiteten Flüchtlinge sucht. „Momentan werden mehrere Gebäude in der Innenstadt geprüft. Eine Entscheidung wird es allerdings nicht vor Ende Juli geben“, sagt Herzog. Für dieses Jahr rechnet das Amt mit rund 450 minderjährigen Asylbewerbern ohne Begleitung. Die Kosten für die Inobhutnahme liegen bei 287 Euro für einen Jugendlichen am Tag und werden letztlich vom Bund bezahlt.
Seit Wochen sind beide Aufnahmestellen an der Möhringer Landstraße sowie in der Kernerstraße in Stuttgart-Mitte überbelegt. Mittlerweile versucht die Stadt auch, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in anderen Landkreise unterzubringen. „Gerade gestern hatten wir eine Anfrage aus Stuttgart, ob wir noch Kapazitäten haben“, sagt Hans Artschwager, der Betreiber der Einrichtung Waldhaus Hildrizhausen im Landkreis Böblingen. Ständig müsse er Anfragen von Jugendämtern aus Nachbarkreisen abweisen. Denn: „Wir sind jetzt schon voll belegt und rechnen damit, dass wir bald gesetzlich noch mehr unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufnehmen werden“, sagt er.
Kritik von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl
Das liegt an einem Gesetzesvorhaben aus dem Bundesfamilienministerium: Von Januar 2016 an sollen die allein eingereisten minderjährigen Flüchtlinge anders auf Kommunen und Städte verteilt werden. Bislang gilt die Regelung, dass jener Stadt- und Landkreis, in dem die jungen Flüchtlinge aufgegriffen werden, diesen auch eine Unterkunft stellen muss. Das bedeutet: Größere Städte wie Stuttgart nehmen die Minderjährigen sehr viel häufiger in Obhut als kleinere Gemeinden wie Hildrizhausen. „In Zukunft sollen sie wie alle anderen Flüchtlinge auch nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt werden“, sagt Jens Peter von der AGDW. Das dürfte für die Landeshauptstadt Stuttgart, in der die Bundespolizei verhältnismäßig viele junge Reisende aufgreift, allerdings keine grundlegende Entlastung bringen: „Denn die ersten Wochen werden die Jugendlichen trotzdem in den Inobhutnahmen verbringen müssen“, sagt Peter. Viele Experten sehen den Gesetzesentwurf, der nach der Sommerpause in den Bundestag gehen soll, daher kritisch.
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert den Entwurf, weil aus Kostengründen „Kinder umhergeschoben“ würden. Seitens der Organisation heißt es: „Gerade Kinder, die ihre Eltern verloren haben oder durch die Flucht von ihnen getrennt wurden, brauchen Bezugspersonen in der neuen Heimat.“ Flüchtlingskinder würden, so die Befürchtung der Menschenrechtler, an Orten untergebracht, in denen ihre Traumata nicht behandelt werden könnten. Bedarfsgerechte Bildungsangebote fehlen und – mangels Dolmetschern – werden Erkrankungen und Kindeswohlinteressen nicht erkannt. Der Sozialarbeiter Jens Peter sieht vor allem den Plan kritisch, die Jugendlichen nur noch zwei Wochen in den Inobhutnahmestellen unterzubringen und früher auf Wohnungen und Einrichtungen zu verteilen. „Wir brauchen Zeit, um einen Kontakt zu den Kindern aufzubauen und die Vormundschaft zu klären.“
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Zwei Jugendliche sollen gemeinsam einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt und womöglich auf eine Synagoge geplant haben. Wegen dieses Verdachts erlässt das Amtsgericht Neuruppin einen Haftbefehl gegen einen 16-jährigen Brandenburger. Sein mutmaßlicher Komplize sitzt bereits in Haft.
Das Amtsgericht Neuruppin hat Haftbefehl gegen einen 16-jährigen Jugendlichen aus Brandenburg wegen des Verdachts der Planung eines gemeinschaftlichen Terroranschlags erlassen. Das teilte die Behörde mit. Gegen ihn bestehe dringender Tatverdacht, mit einem 15-Jährigen in Nordrhein-Westfalen gemeinsam im Internet einen terroristisch motivierten Anschlag geplant und vorbereitet zu haben. Weitere Einzelheiten könnten nicht mitgeteilt werden – auch mit Blick auf das Alter des Beschuldigten und um die Ermittlungen nicht zu gefährden. Das Amtsgericht Leverkusen hatte am Mittwoch Haftbefehl gegen den 15-Jährigen erlassen.
Die Polizei hatte die beiden Jugendlichen am Dienstag festgenommen. Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, sollen sich der 15-jährige Hauptbeschuldigte und der 16-Jährige über die Absicht ausgetauscht haben, einen Anschlag auf vermeintliche „Ungläubige“ zu verüben.
Offenbar Weihnachtsmarkt und Synagoge als Anschlagsziel
Als mögliche Ziele soll der 15-Jährige aus Nordrhein-Westfalen unter anderem eine Synagoge und einen Weihnachtsmarkt ins Auge gefasst haben. Dabei sollen sich die Jugendlichen laut NRW-Innenminister Herbert Reul auf einen bestimmten Weihnachtsmarkt als Anschlagsziel verständigt haben. Der Hinweis auf die Jugendlichen sei aus dem Ausland gekommen.
Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, soll das Anschlagsziel ein Weihnachtsmarkt in Leverkusen gewesen sein. Sie sollen letztlich vereinbart haben, „mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember, Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten“, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf nun mitteilte. Der in NRW festgenommene 15-Jährige will sich demnach bereits Benzin beschafft haben.
Die beiden Jugendlichen sollen ihren Anschlag demnach in Anlehnung an die Ziele und Vorgehensweisen des sogenannten Islamischen Staats (IS) geplant haben. Laut der Generalstaatsanwaltschaft hatten sie vor, nach dem Anschlag auszureisen, um sich der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat – Provinz Khorasan anzuschließen.
Bei Durchsuchungen wurden aber keine Brennstoffe gefunden. Es habe ein „sehr konkretes Gedankenmodell“ zur Tatplanung gegeben. Eine vorbereitende Umsetzung sei bisher aber nicht objektiv festgestellt worden. Demnach gibt es bisher auch keine Erkenntnisse, dass sie sich schon einen Kleinlaster beschafft hatten.
„Die Gefahr ist real“
Der 16-Jährige ist nach Angaben von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen russischer Staatsangehöriger. Er wurde in der Kleinstadt Wittstock/Dosse im Landkreis Ostprignitz-Ruppin festgenommen. Der 15-Jährige ist laut NRW-Innenminister Reul Deutsch-Afghane. Ihm wird unter anderem die Verabredung zu einem Verbrechen, nämlich einem heimtückischen Mord aus niedrigen Beweggründen, sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Stübgen sprach davon, dass es im islamistischen Spektrum vermehrt Aufrufe zu Attentaten und Anschlägen gebe. „Die Gefahr ist real und so hoch wie schon lange nicht mehr“, sagte er. Der Verfassungsschutz sei vor einigen Wochen auf die Zweiergruppe aufmerksam geworden.
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Im Dorf Qingtian, im Südwesten von Zhejiang, in China, 1934. Es ist ein schwülheißer Tag. Der Himmel ist mit Wolken bedeckt. Der grünliche Fluss, der dort fließt, ist ruhig. Der 23-jährige Li Shon Beou und vier seiner Freunde sind bereit, ihren Plan auszuführen. Die Wellen auf dem Fluss werden höher und wühlen das Wasser auf. Das Frachtschiff, auf das sie gewartet haben, nähert sich. Die fünf Freunde bereiten sich darauf vor, das Schiff zu besteigen. Sie springen heimlich auf und verstecken sich im Laderaum. Nach einer mehrwöchigen Reise beschließen sie, an dem sich nähernden Land von Bord zu gehen. Es stellt sich heraus, dass dieses kleine und unbekannte Land Portugal ist. So begann die Geschichte einer der ersten chinesischen Familien in Portugal. „Auf der Suche nach einem besseren Leben“, antwortet Y Ping Chow, der Enkel von Li Shon Beou, auf die Frage, warum seine Großeltern China verließen. Zu dieser Zeit gab es eine Reihe von Konflikten zwischen nationalistischen und kommunistischen Kräften in China, die in den chinesischen Bürgerkrieg mündeten.
Der 68 Jahre alte Y Ping Chow, Präsident der Chinesischen Liga in Portugal, einer gemeinnützigen Organisation, deren Ziel es ist, die Rechte chinesischer Bürger zu verteidigen und ihre Integration in Portugal zu unterstützen, kam 1962 wegen seines Großvaters als Siebenjähriger mit seinen Onkeln und Cousins aus der Provinz Zhejiang in China nach Porto, wo er heute noch lebt. „Wir waren die ersten chinesischen Kinder, die hier ankamen“, sagt er stolz. Seine Eltern und Großeltern lebten schon seit einiger Zeit in Portugal und hatten bereits ein Unternehmen gegründet.
Es hieß schlicht „Das chinesische Restaurant“
Li Shon Beou, sein Großvater, brachte einige von ihm hergestellte Krawatten aus China mit, die er in dem Land, in dem er angekommen war, verkaufen wollte. „Er verkaufte seine Krawatten nicht in Geschäften oder auf Messen. Er hatte eine Pappschachtel und eine Schnur, die er um seinen Hals legte und an der Schachtel befestigte. So ging er durch die Straßen von Porto und verdiente ein paar Groschen.“ Sie begannen als Straßenverkäufer in einem unbekannten Land. Schließlich war die ganze Familie hier, und man eröffnete 1955 ein Krawattengeschäft. Y Ping gibt zu: „Meine Großeltern sind in Portugal geblieben, nicht weil sie das Land mochten, sondern weil sie hier ihren Lebensunterhalt verdienen konnten.“
Y Pings Eltern waren in Portugal, gingen dann aber für einige Zeit zum Arbeiten nach Deutschland und Holland, wo sich die chinesische Kultur bereits ausbreitete, vor allem mit Restaurants. Nach einer Weile kehrten sie nach Portugal zu ihrer Familie zurück, die nun über eine stabile Finanzierung verfügte. Inspiriert von ihrer Reise, beschlossen sie, die chinesische Gastronomie nach Portugal zu bringen, und eröffneten das erste chinesische Restaurant 1966 in Porto. Sie haben dem Restaurant nicht einmal einen Namen gegeben. Da es keine anderen chinesischen Restaurants gab, wurde es einfach „Das chinesische Restaurant“ genannt. Am Anfang lief das Geschäft nicht gut. „Die Portugiesen dachten, wir würden Kakerlaken, Ratten, Katzen und Hunde essen.“ Mit der Zeit gewann das Restaurant einen guten Ruf, und die Leute begannen, sich für chinesisches Essen zu begeistern. Das Restaurant wird von Touristen aufgesucht, aber auch von Familien, die es seit seiner Eröffnung besuchen. Die Familie Chow besitzt noch ein weiteres chinesisches Restaurant namens „King Long“, das 1973 gegründet wurde und das Y Ping, nach dem Tod seiner Eltern 2022, weiterführt.
„Sie machten sich über unser Aussehen lustig“
Für Y Ping war der Einstieg in das Leben in einem anderen Land schwierig. Er kam als Kind hierher und sah, dass er anders als alle anderen aussah. Er konnte die Sprache nicht verstehen, die die Menschen untereinander redeten. Die Leute waren nicht daran gewöhnt, Chinesen in ihrem Land zu sehen. „Sie machten sich über unser Aussehen lustig, indem sie ihre Augen weiteten, sie versuchten, uns beim Sprechen auf Chinesisch zu imitieren.“ Chow fand es schwierig, Portugiesisch zu lernen. „Portugiesisch ist nicht wirklich eine leicht zu erlernende Sprache, aber mit der Zeit habe ich es dann doch geschafft.“
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In Schweden zeigt eine 15-Jährige einen Taxifahrer wegen Vergewaltigung an. Einen Monat später lockt sie den Mann in eine einsame Gegend. Dort wird er von ihrem Freund und dessen Brüdern gehängt. Dafür müssen die Jugendlichen jetzt lange ins Gefängnis.
Ein schwedisches Gericht hat fünf Teenager wegen des Mordes an einem angeblichen Vergewaltiger zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der älteste Angeklagte, der zum Tatzeitpunkt bereits volljährig war, erhielt lebenslange Haft, wie das Bezirksgericht Uppsala mitteilte.
Zwei seiner minderjährigen Brüder wurden zu je vier Jahren Jugendstrafe verurteilt. Der jüngste der vier Brüder und seine Freundin müssen wegen Beihilfe für je dreieinhalb Jahre in Jugendhaft. Richter Lars Holmgård sagte, der als „Taximord“ in den Medien bekannt gewordene Fall trage Züge einer Hinrichtung. Das zur Tatzeit 15-jährige Mädchen hatte einen 26 Jahre alten Taxifahrer einen Monat vor der Tat wegen Vergewaltigung angezeigt. Der Nachrichtenagentur TT zufolge lockte sie ihn dann Ende März mit der Aussicht auf ein Stelldichein in eine einsame Gegend.
Dort wurde der Mann von ihrem Freund und dessen drei Brüdern überwältigt. Sie zwangen ihn, die Zugangscodes für sein Mobiltelefon und seine Bankkarte preiszugeben, schleppten ihn in einen Wald und erhängten ihn. Anschließend wurde das Konto des Mannes leer geräumt. Die Angeklagten bestritten die Tat. Das Gericht hatte aufgrund von Chatgesprächen, DNA-Spuren und anderen Indizien jedoch keine Zweifel an ihrer Schuld.
Es ging aber davon aus, dass das Mädchen und der jüngste Angeklagte zum Zeitpunkt des Mordes nicht mehr am Tatort waren. Zum Vergewaltigungsvorwurf des Mädchens sagte Richter Holmgård, das Gericht habe ihre Aussage zur Kenntnis genommen. „Aber das, was dort geschah, war nicht das eigentliche Thema des Prozesses“, fügte er hinzu.
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Wendelin Marcel
Joeri Henricus
Jaap Goswin
